Jean-Monnet-Lehrstuhl – Kommunen in der Europäischen Union (EUKom)

In der Politik- und Verwaltungswissenschaft fristet das Thema „Kommunen in der EU“ ein Nischendasein, das sich in wenig Forschungsaktivität und seit 15 Jahren wiederkehrenden Themen niederschlägt. Das Potential von Kommunen, als „bürgernächste Ebene“ Legitimität im EU-Mehrebenensystem zu stiften, wird von Politiker*innen gerne beschworen, wissenschaftlich nachgewiesen ist es bisher nicht. Die Frage, inwieweit Kommunen Teil einer europäischen Mehrebenendemokratie und eines ebenübergreifenden rechtsstaatlichen Raums sind, unter welchen Bedingungen die kommunale Einhaltung der europäischen Werte nach Art. 2 EUV zu einer größeren Akzeptanz der EU innerhalb der kommunalen Bevölkerung führt und inwiefern dies Auswirkungen auf das Integrationspotential an sich hat, sind bisher wissenschaftlich nicht erforscht und werden durch das EUKom-Projekt adressiert.

Hinter dem EUKom-Projekt stehen mithin folgende Forschungsfragen:

• Welche Rolle spielen Kommunen für die Legitimität der europäischen Integration?
• Unter welchen Bedingungen finden demokratische, partizipative und deliberative Prozesse zu EU-Themen auf kommunaler Ebene statt und welche Folgen haben sie?
• Inwiefern sind Kommunen als unterste Verwaltungsbehörden Wahrerinnen eines ebenübergreifenden rechtsstaatlichen Systems und welche Folgen haben seine Einhaltung bzw. Nichteinhaltung auf kommunaler Ebene und für die Legitimität des EU-Systems?
• Unter welchen Bedingungen tragen Kommunen zu (des-)integrativen Prozessen bei und was können PraktikerInnen in Verwaltungen verschiedener Ebenen und PolitikerInnen tun? – wann können Kommunen auch im Hinblick auf die europäischen Werte zu „Smart Cities“ (im Hinblick auf ihre Rolle für den Klimaschutz Schwerpunkt im Horizon 2020-Programm) werden?