Rechtliche Fragen grenzüberschreitender Wasserstoffnetze am deutsch-schweizerischen Hochrhein
Wie kann der zügige Ausbau grenzüberschreitender Wasserstofftransportinfrastrukturen zwischen Deutschland und der Schweiz gelingen? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten und wie lässt sich eine effiziente grenzüberschreitende Verfahrenskoordination ausgestalten?
Diesen Fragen widmete sich das Forschungsprojekt Wasserstoffbrücken an der Hochschule Kehl unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Frey und mit Rahel Alia Müller als wissenschaftlicher Mitarbeiterin.
Die Studie stellt aus der Perspektive der baden-württembergischen Unternehmen und Planungsträger die rechtlich-administrativen Rahmenbedingungen einer grenzüberschreitenden Verknüpfung von Wasserstofftransportinfrastrukturen zwischen Deutschland und der Schweiz dar. Damit schließt sie unmittelbar an das ebenso durch das Ministerium für Umwelt, Energie und Klima Baden-Württemberg in den Jahren 2023 und 2024 geförderte Forschungsprojekt einer grenzüberschreitenden Wasserstofftransportleitung zwischen Deutschland und Frankreich (Wasserstoffbrücken I) an.
Im Fokus stand der Netzverknüpfungspunkt Schwörstadt (DE) – Wallbach (AG). Die Ergebnisse zeigen: unterschiedliche Planungs- und Genehmigungsverfahren auf deutscher und schweizerischer Seite können den grenzüberschreitenden Netzausbau erheblich erschweren. Wenngleich ergeben sich Beschleunigungspotenziale mit Blick auf eine effiziente Verwaltungskooperation. Entscheidend ist neben einer engen Abstimmung zwischen Behörden und Vorhabenträgern auch die verwaltungsseitige Einrichtung einer grenzüberschreitender Projekt-Taskforce.
Außerdem ordnet die Studie die Erforderlichkeit einer staatsvertraglichen Grundlage für solche Vorhaben ein und stellt dem verschiedene Instrumente einer cross-border-friendly legislation gegenüber.
Die Studie leistet einen praxisnahen Beitrag, indem sie die rechtlich-administrativen Herausforderungen für Bau und Betrieb grenzüberschreitender Wasserstoffleitungen konkret aufzeigt. Damit schafft sie unmittelbaren Mehrwert für die relevanten Akteure und eröffnet Perspektiven für vereinfachte Verfahren sowie mögliche Inhalte eines künftigen Staatsvertrags.
Der vollständige Abschlussbericht ist auf der Webseite der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg unter https://pudi.lubw.de/detailseite/-/publication/10859 abrufbar.
Im Rahmen einer Förderung durch den badenova Innovationsfonds wird die Forschung zu rechtlichen Rahmenbedingungen grenzüberschreitender Wasserstofftransportinfrastrukturen im Oberrheinraum fortgeführt. Zur Stellenanschreibung: www.hs-kehl.de/karriere
